LensEU #17: Europas Wettlauf um den Schutz von Kindern vor Social Media

00:00:08: Die EU möchte mitreden, wenn es darum geht ob der durchschnittliche europäische Teenager die europäischer Teenagerin ein eigenes Instagram-Konto eröffnen darf oder ein vergleichbares anderes Social Media Konto.

00:00:22: Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union im September den sogenannten EU Kids Act vorgestellt.

00:00:30: Der bedeutet kurzgefasst, dass Social Media unter dreizehn Jahren verboten werden sollen und dass man unter fünfzehn Jahren jedenfalls kein eigenes Konto ohne Zustimmung der Eltern eröffnen

00:00:41: darf.".

00:00:42: In Gesetzesform ist das alles noch nicht gegossen – es muss natürlich noch das Europäische Parlament und den Rat der Mitgliedstaaten passieren aber es haben jetzt schon sehr viele zu diesem Vorschlag eine Meinung.

00:00:54: Kinderrechtsorganisationen, aber auch die Plattformbetreiber selbst und natürlich auch die Regierungen innerhalb der EU, wo einige schon lange bevor Brüssel aktiv wurde begonnen haben das Thema auf eigene Faustregeln zu holen.

00:01:10: Willkommen bei Lens-EU Folge siebzehn!

00:01:13: Mein Name ist Anna Wallner.

00:01:14: ich bin Journalistin bei der Tageszeitung Die Presse in Wien, wo ich unter anderem seit vielen Jahren unsere Podcasts verantworte.

00:01:21: diese Folge entsteht zuerst.

00:01:23: Diese Folge ist zuerst auf Englisch entstanden und wurde danach in aller Lenz EU-Sprachen übersetzt.

00:01:29: Diese deutsche Folge ist sozusagen ein Hybrid, denn einige Teile dieser Folge werden im Original auf Deutsch zu erst aufgenommen – zum Beispiel das Gespräch, dass Sie jetzt gleich als Erstes hören können mit meiner Kollegin Anna Gabriel aber auch meine Moderationspassagen dazwischen sind ganz original von mir auf Deutsch gesprochen Aber die Beiträge von unseren Partnermedien lassen wir dann vom Englischen ins Deutsche durch eine KI übersetzen, nur dass sie das mal auf jeden Fall wissen.

00:01:58: Heute wollen wir herausfinden wo Europa in der Frage des Umgangs mit Social Media bei Jugendlichen steht.

00:02:06: Und im Studio über mir wird gleich meine Kollegin Anna Gabriel sein, sie ist EU-Redakteurin die das Thema von Wien aus schon seit vielen Jahren begleitet.

00:02:14: wir werden über Ursula von der Leins Vorschlag sprechen wie er eigentlich entstanden ist und wer aufgenommen wurde und dann sehen wir genauer nach Österreich und wie es dort aussieht, mit dem Wunsch ein Mindestalter von vierzehn Jahren für die Social-Media Nutzung einzuführen.

00:02:29: Danach hören wir, wie es in drei weiteren Ländern in Europa aussieht – in Polen, mit einem Beitrag von Okopresse in Deutschland, mit einen Beitrag vom Korrektiv und in Lettland – mit einem Beitrag von TVnet!

00:02:41: Aber wir beginnen jetzt mal mit der EU-Ebene und Österreich und ich frage meine Kollegin Anna Gabriel was genau ist der EU Kids Act?

00:02:48: Und wie weit ist er denn

00:02:50: aktuell?!

00:02:51: Also der Kids Act ist ein Gesetzesentwurf der Europäischen Kommission, den Ursula von der Leyen bei ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September vorgestellt hat.

00:03:03: Und es geht in diesem Gesetzentwurf darum Kinder und Jugendliche vor Gefahren im Internet zu schützen vor Online-Risiken und versucht fördernden Mechanismen in erster Linie und verschiedlichen Inhalten.

00:03:18: Und dazu hat sich die Kommission überlegt, so ein Modell das nach Altersstufen geschichtet ist.

00:03:25: Das heißt also für unter dreizehnjährige soll es gar kein Social Media geben.

00:03:31: Also sollen nicht die Möglichkeit haben, Konten zu erstellen.

00:03:36: Für dreizehn bis fünfzehnjährige sind eigenständige Konten ebenfalls nicht erlaubt.

00:03:42: Allerdings soll es sowas geben wie Mini-Konten, die von den Eltern verwaltet werden und ab fünfzehnten Jahren soll's dann die Möglichkeit geben, eigenständig Konten zu erstellen für die Jugendlichen.

00:03:55: Ursula van der Leyen hat das ja ein bisschen so dargestellt dass die EU jetzt damit endlich anderen Ländern wie Australien folgt mit diesen Social-Miederregeln.

00:04:06: Aber wie viel von diesem Vorschlag, den Sie da im September präsentiert hat ist wirklich neu und wie viele war eigentlich schon längst in Planung vor der Rede?

00:04:13: Also im Planung ist das Ganze natürlich schon lange.

00:04:16: Weil immer wenn die EU-Kommissionssachegesetzes Vorschläge präsendiert dann geht dem Ganzen eine Monate, wenn nicht jahrelange Kommissionsinterne Arbeit durch Experten voraus.

00:04:30: Politisch wurde das eben Mitte September präsentiert.

00:04:34: Aber es ist auch deshalb nicht neu, weil die verschiedenen Mitgliedstaaten ja auch bereits längst an eigenen nationalen Entwürfen arbeiten.

00:04:43: Und der Druck aus den Mitgliedsstaaten dann doch immer größer geworden ist da ein einheitliches europaweites Gesetz zu schaffen das jetzt aber erst in diesen gesetzgebungsprozess eingebracht wird.

00:05:00: Das heißt ... mindestens Ende des Jahres bis das Ganze dann tatsächlich durch ist, also sprich von Europaparlament und Mitgliedstaaten abgesignet.

00:05:13: Die Frage ist auch wie hat eigentlich die andere Seite reagiert?

00:05:16: Wie reagieren die Plattformen und die Tech-Industrie auf solche Vorschläge?

00:05:21: Also die Reaktion der Tech-industrie ist sehr gemischt.

00:05:26: Einerseits gibt es einen Aufatmen darüber, dass jetzt keinen europäischen Fleckenteppich geben wird.

00:05:34: Sprich das nicht man sich darauf einstellen muss, dass in Frankreich beispielsweise die Altersgrenze bei vierzehn Jahren ist und in Spanien bei dreizehn Jahren und das in jedem Land unterschiedlich geregelt ist.

00:05:46: also darüber ist man sehr froh.

00:05:49: Große Tech-Firmen wie Meta verweisen auch darauf, dass man bereits proaktiv Tini-Konten und Ähnliches eingeführt hat.

00:05:57: Dass man da also ohnehin schon Vorarbeit geleistet hat.

00:06:01: auf der anderen Seite gibt es große Kritik an der Beweislastumkehr die die Kommission plant.

00:06:09: Also die Tech Unternehmen müssen ja beweisen das ihre Seiten für Kinder und Jugendliche eben sicher sind Und da sagt man eben, dass das sehr schwierig ist weil diese präventiven Nachweise Innovationen behindern können.

00:06:27: Also da gibt es Kritik daran.

00:06:29: und im Hintergrund was wir in der Öffentlichkeit jetzt oft gar nicht so mitbekommen gibt's massive Lobbyarbeit.

00:06:36: Also da werden Millionen reingepulfert in diese Lobbyarbeit, die da in Brüssel stattfindet wo sich Vertreter der Konzernetreffen mit Entscheidungsträgern im Brüssel.

00:06:47: Um

00:06:47: das Ganze aufzuweichen?

00:06:50: So ist es ja ganz genau!

00:06:52: Bevor wir zu Österreich kommen, kann man ja genau das was du gerade erwähnt hast, dass es sozusagen eine Vereinheitlichung in Europa geben soll.

00:06:59: Kann man aber sagen, dass einige Länder EU-Länder gar nicht auf Brüssel gewartet haben sondern teilweise schon Regeln haben.

00:07:06: mitunter ist auch unsere heutige Folge ein Tour d'horizon, dass wir ein bisschen zeigen wie sie den einzelnen Ländern aussieht.

00:07:12: Frankreich zum Beispiel hat versucht Social Media für unter fünfzehnjährige zu verbieten.

00:07:16: Spanien hat etwas ähnliches im Planungen.

00:07:19: Dänemark ist ein bisschen einen anderen Weg gegangen, weil sie eine Allianz mit den Tech-Konzernen losgestartet haben statt einem harten Verbot.

00:07:28: Was ist der konkrete Unterschied zu diesen Vorschlägen die es schon gibt oder auch teilweise schon den Umsetzungen in den EU-Ländern?

00:07:34: zu dem was Ursula von der Leyen jetzt vorschlägt?

00:07:38: Also der Brüsseler Vorschlag ist ein ganzheitlicher Regulierungsansatz.

00:07:43: Er sieht dieses dreistufige Altersmodell vor, das ich vorhin angesprochen habe, wohingegen die nationalen Vorschläge alle eine ganz konkrete Altersgrenze haben, die jetzt nicht überall gleich ist – eben es sind manchmal dreizehn-, vierzehn- oder fünfzehn Jahre.

00:07:59: Das ist das Eine und das Zweite ist dass sich die meisten nationalen Vorschläger auf soziale Medien beschränken und der europäische Vorschlag doch darüber hinausgeht.

00:08:11: Also da geht es auch um Videospielplattformen, um Chatbots

00:08:16: etc.,

00:08:17: die da beschränkt werden sollen.

00:08:20: Und was ich vorhin auch schon erwähnt habe das eben diese Beweispflicht bei den Techkonzernen liegt.

00:08:27: also dass ist eigentlich der große Unterschied den dieser europäischen Vorschlag von der EU-Kommission zu den nationalen Vorschlägen ausmacht.

00:08:40: Kommen wir jetzt zur Österreich, da hat sich ja die Regierung an und für sich schon im März auf ein Mindestalter von vierzehn Jahren geeinigt.

00:08:45: also es liegt genau in der Mitte zwischen diesen dreizehnten und fünfzehn Jahre.

00:08:50: Und jetzt liegt seit Juli ein Gesetzesentwurf vor.

00:08:52: wo genau stehen wir denn jetzt mit diesem Gesetz?

00:08:55: Also die Begutachtungsphase ist jetzt beendet.

00:08:59: Es wurden von verschiedenen Interessensvertretern Anträge eingebracht.

00:09:06: Die Regierung versucht jetzt das Ganze zu einem Text zusammenzufassen, also nochmal diese Anträge sich anzusehen und da einfließen zu lassen in diesen Gesetzesentwurf.

00:09:24: Und der Plan ist bis ersten Jänner twenty-seven fertiges Gesetz zu haben trotz der Pläne auf Brüsseler Ebene.

00:09:33: Und

00:09:33: was würde jetzt unter diesem österreichischen Vorschlag alles verboten, welche Plattformen oder Apps sind da eventuell sogar ausgenommen?

00:09:40: Also der österreichische Vorschlag geht nicht so weit wie der europäische.

00:09:44: Da werden tatsächlich nur soziale Medien genannt also da geht es um TikTok, Instagram, Facebook, Snapchat etc.. Es betrifft auch dezidiert keine Messenger-Dienste,

00:09:55: wie WhatsApp

00:09:58: ganz genau

00:09:59: Obwohl in den jetzigen AGBs von WhatsApp zum Beispiel drin entsteht, dass man eigentlich glaube ich unter zwölf zumindest oder sogar unter dreizehn Jahren die Kinder nicht alleine WhatsApp nutzen darf, was natürlich ganz viele Menschen machen können.

00:10:15: Wir alle aus Klassengruppen und ich weiß nicht was... Richtig!

00:10:17: Aber eigentlich sind die Kinder bis zu einem bestimmten Alter jetzt schon laut der AGB dieser Netzwerke zu einer betreuten Nutzung angehalten, also bis Eltern deinen Auge drauf haben.

00:10:29: Richtig, ganz genau.

00:10:31: Gut, da wollte ich nichts unterbrechen.

00:10:32: Also das heißt konkret wird hier auf die Social Media Kanäle fokussiert

00:10:37: Ganz genau.

00:10:38: Es wird auf die Social Media Kanäle fokussiert und wie gesagt, also das ganze Sol für Kinder ab vierzehn Jahren gelten und ist dann aber nur eine Übergangslösung bis dann die europäische Regulierung fertig ist.

00:10:58: Man musste dann eventuell zum Beispiel wieder... wieder nachschärfen beim Gesetz, zum Beispiel diese dreizehn bis fünfzehnjährige Zwischenzeit einbauen.

00:11:06: Richtig!

00:11:06: Genau so ist es.

00:11:07: Jetzt ist es so dass die Opposition vor allem die FPÖ den Plan stark kritisiert weil sie sieht hier Angriff auf die Meinungsfreiheit junger Menschen.

00:11:16: Ist das ein ernstzunehmender Gegenwind würde ich sagen der Opposition?

00:11:20: oder einfach nur einen Versuch hier halt wie bei allen gesetzes Vorschlägen Ein bisschen ein Hölzel vor die Füße zu werfen?

00:11:27: Ich würde eher sagen zweiteres also Eine Regulierung nötig ist, das zeigen auch alle Umfragen in der Europäischen Union und daran gibt es viele.

00:11:38: Das wünschen sich auch die allermeisten Menschen.

00:11:42: Die FPÖ kritisiert insbesondere dass nicht der Staat dafür verantwortlich sein sollte was Kinder machen dürfen und was nicht sondern die Eltern.

00:11:56: dem einen oder der anderen auf Zustimmung stoßen, aber ich denke doch dass die alle allermeisten Menschen sich so eine Regulierung wünschen.

00:12:05: Vor allem kann es ja immer ganz gut vergleichen mit Zigaretten- oder Alkoholkonsum.

00:12:10: Der ist einfach auch ein bestimmter Alter für Kinder und Jugendliche nicht erlaubt.

00:12:14: Aber wenn wir jetzt nochmal ganz konkret werden, wenn das österreichische Gesetz in Kraft tritt uns kurz danach oder im Laufe eines Jahres dann der EU Kids Act ist schon die Frage wie das zusammenpasst und vor allem auch spannend für alle Eltern, die Kinder haben.

00:12:27: Die sagen wir jetzt zwölf sind und in den nächsten ein zwei Jahren dreizehn werden ob sich dann sozusagen gewisse Regeln gegenseitig wieder aufheben oder was auch immer.

00:12:37: also wie kann das konkret aussehen?

00:12:39: Also sobald das europäische Gesetz in Kraft getreten ist ist das österreichisch hinfällig.

00:12:48: Also hier gibt es einen ganz klaren Anwendungsvorrang des Unionsrechts.

00:12:53: Das heißt, dass dann alle Regeln die ja jetzt noch lange nicht beschlossen sind also das was ich vorhin beschrieben habe mit diesem Altersstufenmodell das ist jetzt mal der Vorschlag der EU-Kommission aber da kann's noch zahlreiche Änderungen geben die durch die Mitgliedsdaten und durch das europäische Parlament vorgenommen werden bevor es tatsächlich eine Einigung im Trilog gibt.

00:13:20: Wenn das Ganze dann finalisiert ist und in Kraft tritt, sind die österreichischen die nationalen Regelungen hinfällig.

00:13:30: So viel einmal zur österreichischen Lage und auch noch eine kurze Zusammenfassung über die EU-Gesetzslage haben wir gerade gehört.

00:13:38: Ich würde vorschlagen, wir wechseln jetzt nach Polen – dort hat die Regierung dem EU-Kids Act nicht nur zugestimmt sondern sie möchte noch weitergehen!

00:13:45: Unser Kollege Anton Ambrosiak von Okopress hat die Debatte dort genau verfolgt vom Handyverbot an Volksschulen bis zu Plänen alle unter fünfzehn komplett von Social Media abzuschneiden.

00:13:57: hier hört ihr seinen Bericht.

00:13:59: Polen tritt in die Fußstapfen der meisten europäischen Länder.

00:14:02: Seit September gilt an Grundschulen ein striktes Handyverbot, außer sie werden für den Unterricht oder Notfälle gebraucht – aber das ist erst der Anfang!

00:14:09: Die Regierung geht noch einen Schritt weiter und arbeitet an einem Gesetz, dass Kindern und Jugendlichen unter fünfzehn Jahren den Zugang zur sozialen Medien komplett verwehrt.

00:14:17: Warum?

00:14:18: Die Antwort steckt in aktuellen Berichten über unsere digitale Hygiene oder besser deren völliges Fehlen.

00:14:23: Die Daten des Nationalen Forschungsinstituts NASCs sind erschütternd.

00:14:27: Kinder zwischen sieben und vierzehn verbringen im Schnitt über vier Stunden täglich vor dem Bildschirm.

00:14:31: Ältere Teenager kommen an Wochentagen auf fünf Stunden, am Wochenende sogar noch mehr.

00:14:36: Zudem haben fast sechzig Prozent der Grundschüler ein Konto auf mindestens einer dieser a-Sozialen Plattformen Und wie zahlreiche Studien belegen, sind sie dort nicht sicher.

00:14:44: Jeder dritte Teenager hat bereits Hass im Netz oder Cybermobbing erlebt.

00:14:48: Eltern fühlen sich derzeit völlig hilflos.

00:14:50: Sie wollen Veränderungen und sie haben absolut recht, denn die Last, die Tech-Giganten in Schacht zu halten sollte nicht auf ihren Schultern liegen.

00:14:57: Umfragen zeigen, dass neun von zehn Erwachsenen strenge Regulierungen fordern.

00:15:00: Aber der Teufel steckt wie immer im Detail!

00:15:02: Die öffentliche Meinung ist gespalten – über ein Drittel der Polen will ein hartes Verbot für Kinder unter fünfzehn.

00:15:08: Etwa ein Viertel hält die verpflichtende Zustimmung der Eltern für alle Minderjährigen für den Schlüssel.

00:15:13: Einige würden das Verbot lieber auf jüngere Kinder unter zwölf beschränken, während jeder Zehnte ein radikales Social Media-Verbot für absolut alle M minderjährigen fordert.

00:15:21: An Systemen zur Altersverifizierung wird hier schon seit zwei Jahren gearbeitet, aber alles verzögert sich immer wieder.

00:15:27: Warum?

00:15:28: Weil ein Mechanismus der das Alter tatsächlich prüft und gleichzeitig die Online-Privatsphäre garantiert eine gewaltige technologische Herausforderung ist.

00:15:36: Obwohl Polen den EU-Kids Act unterstützt, will die Regierung jetzt noch einen Schritt weitergehen.

00:15:42: Während die EU ein Verbot für eigenständige Konten bis zum Alter von dreizehn Jahren vorschlägt, will Polen diese Grenze auf fünfzehn anheben.

00:15:49: Das polnische Gesetz wird wohl bald verabschiedet, befeuert durch die Wahlen in den Jahr und breiten Konsens – der Haken.

00:15:57: Diese nationalen Gesetze sind weit weniger umfassend als EU-Regeln.

00:16:02: Nationale Behörden haben kaum die Macht, Silicon Valley Giganten zu Safety by Design zu zwingen also Apps von Grund auf sicherzubauen!

00:16:11: Die EU will süchtig machende Algorithmen für Minderjährige standardmäßig deaktivieren und Autoplay endlos scrollen, aggressive Push-Nachrichten sowie Fremdkontakte blockieren.

00:16:21: Polensgesetz allein reicht nicht!

00:16:23: Anfang Oktober legten Politiker einen Gang zu – warum ausgerechnet dann?

00:16:27: Denn das Land erschütterte eine Serie von Messerangriff an Schulen durch Minderjährige.

00:16:33: Diese Tragödie lösten eine massive landesweite Debatte darüber aus, wie das Internet und soziale Medien unsere Kinder radikalisieren.

00:16:40: Doch die Antwort der Regierung stützt sich auf vereinfachte Slogans – einfach verbieten!

00:16:45: Bei Social Media ist der ultimative Bösewicht der ausgelöscht werden muss.

00:16:49: Das Problem ist dass sich die Diskussion ausschließlich auf das Aussperren junger Leute konzentriert anstatt Regeln für die Plattform selbst vorzuschreiben.

00:16:56: Experten drücken es so aus.

00:16:58: Solange Big Tech es nicht schafft, sich selbst zu regulieren sind externe Verifizierungssysteme absolut notwendig.

00:17:03: Das ist so als würde man einen Türsteher der nur so tut als würde er Ausweise kontrollieren aber trotzdem jeden reinlässt durch ein automatisches Drehkreuz ersetzen das die Datenscant Langfristig ändert.

00:17:14: das kaum etwas.

00:17:15: Im besten Fall verschiebt es die pathologischen Online Probleme nur um ein paar Jahre.

00:17:20: Wir versuchen, den Zugang zu Suchtmitteln konsequent zu blockieren und hoffen dabei leider nur allzu naiv auf das Beste.

00:17:26: Die Regierung agiert dabei jedoch nur sehr stückhaft – sie erlässt Verbote für Pay-to-Streamdienste, Handys und soziale Medien.

00:17:32: Dabei könnten die zuständigen Behörden die Firmen eigentlich dazu verpflichten ihre schädlichen Produkte grundlegend zu korrigieren.

00:17:39: Wie die Stiftung Panoptikon richtig anmerkte, wenn Tech-Giganten sich weigern zu kooperieren sollten wir ihnen das Recht entziehen in der Europäischen Union tätig zu sein.

00:17:47: Genau diese Macht haben wir durch das neue EU Gesetz über digitale Dienste.

00:17:51: Der Zugang zum europäischen Binnenmarkt sollte ein Privileg sein nicht das Recht des stärkeren.

00:18:00: Im nächsten Kapitel gehen wir weiter nach Deutschland.

00:18:02: Dort berichtet für uns Max Hildenberg, er ist Redakteur bei Salon Fünf der Jugendredaktion von Korrektiv die Journalismus von jungen Menschen für junge Menschen machen möchte und hier hört ihr was er uns zur Lage in Deutschland erzählt hat.

00:18:19: Ein Social Media Verbot für Jugendliche gibt es in Deutschland aktuell noch nicht aber die Debatte darüber läuft schon seit einigen Jahren und hat jetzt zuletzt wieder deutlich an Fahrt aufgenommen.

00:18:30: Es geht vor allem um die Frage, ab wann sollten Jugendliche Social Media nutzen dürfen?

00:18:36: Und wie können Kinder und Jugendliche besser vor den Problemen wie Sucht oder schädlichen Inhalten geschützt werden, die dort entstehen können.

00:18:43: Gleichzeitig liegt jetzt auch der EU-Kids Act auf dem Tisch – der sieht

00:18:47: u.a.,

00:18:48: dass Kinder unter drei Zähnen keinen Zugang zu Social Media haben sollen!

00:18:52: Und Jugendliche erst ab fünfzehn selbstständig ein Konto eröffnen können….

00:18:57: Deutschland will sich anschauen, wie diese europäischen Regeln konkret umgesetzt und gegebenenfalls durch nationale Maßnahmen ergänzt werden können.

00:19:06: Also es gibt noch kein Verbot aber die politische Diskussion darüber läuft.

00:19:10: Und was lieber Max überrascht dich bei der Debatte?

00:19:14: Für mich ist vor allem spannend, wie viel über Jugendliche gesprochen wird und wie wenig ihre Perspektive in der öffentlichen Debatte sichtbar ist.

00:19:22: Gerade bei Salon Fünf merken wir jeden Tag, dass Jugendliche sehr differenziert über Social Media sprechen.

00:19:28: Sie sehen die Risiken zum Beispiel Sucht sozialen Druck oder problematisch Inhalte aber gleichzeitig ist Social Media für sie ein Safe Space – einen Ort für Kommunikation, Unterhaltung und Information.

00:19:41: Deshalb finde ich die Frage spannend, wenn Erwachsene darüber entscheiden wie junge Menschen Social Media nutzen dürfen.

00:19:47: Wie stark werden Jugendliche eigentlich selbst in diese Entscheidungen einbezogen?

00:19:52: Und darf ich dich zum Schluss noch fragen, wie trifft es die Bevölkerung im Land und wie reagiert eigentlich die Politik?

00:19:58: Social media ist für Jugendliche in Deutschland einfach ein ganz normaler Teil ihres Alltags.

00:20:03: Das sieht man auch an den Nutzungszahlen.

00:20:05: In der Gymstudie, ein Studie zum Medienumgang Jugendlicher nutzten neunzehn-neinzig Prozent der zwölf bis neunzenjährigen WhatsApp regelmäßig.

00:20:15: Instagram neunsechzig Prozent und TikTok dreiundfünfzig Prozent.

00:20:19: Wenn wir bei Salon Fünf mit Jugendlichen darüber sprechen kommt deshalb selten eine einfache Antwort heraus.

00:20:25: Einige sagen klar dass sie sich mehr Schutz vor den Gefahren von Social Media wünschen oder bestimmte Altersgrenzen sinnvoll finden.

00:20:32: Andere sagen, ein Verbot würde ihnen einen wichtigen Teil ihres sozialen Lebens nehmen.

00:20:37: Aber die meisten landen irgendwo dazwischen.

00:20:40: Sie sehen die Probleme wollen aber eher bessere Regeln – mehr Kontrolle über Plattform oder Veränderungen bei den Algorithmen als ein komplettes Verbot!

00:20:50: Genau diese unterschiedlichen Perspektiven finde ich wichtig, denn auch die Politik diskutiert inzwischen nicht mehr nur über eine Altersgrenze sondern über Dinge wie sichere Voreinstellungen, die Verantwortung der Plattform und Medienkompetenz.

00:21:05: Genau hier könnte eine echte Beteiligung ansetzen Jugendliche zuerst regelmäßig fragen dann in politische Beratung einbeziehen und ihnen bei Regeln die ihren Alltag direkt betreffen auch tatsächlich Einfluss geben.

00:21:18: Denn wenn Erwachsene über die digitale Welt junger Menschen entscheiden, sollte ihre Perspektive nicht erst am Ende erfragt

00:21:26: werden.

00:21:29: und hat bereits bei einer Wahl eine große Rolle gespielt.

00:21:43: Unser Kollege Andrej Timofayevs, Journalist bei TV-Net Gruppa, hat sich angesehen wo die Debatte über Kinder, Jugendliche und Social Media in seinem Land gerade steht – hier hört ihr seinen Bericht!

00:21:55: Im Jahr twenty-zweiundzwanzig führten Politikwissenschaftler beispielsweise den Erfolg der populistischen Partei für Stabilität bei den Parlamentswahlen auf dem sogenannten TikTok Effekt zurück, da die Parteimitglieder die Plattform während ihres Wahlkampfs aktiv genutzt hatten.

00:22:18: Die sozialen Medien konnten die Partei bei den diesjährigen Wahlen jedoch nicht vor einer Niederlage bewahren.

00:22:25: Auch in Lettland gab es öffentliche Initiativen zu sozialen Medien obwohl meine lättischen Mitbürger ihnen gegenüber relativ wenig Enthusiasmus gezeigt haben.

00:22:33: Im Jahr im Jahr und Jahr zwanzig forderte eine Online-Petition das Verbot von TikTok in Lettland.

00:22:39: Dem Verfasser zufolge sei die Plattform zu einem Nährboden für Kremlpropaganda geworden, und werfe zudem Bedenken hinsichtlich des Schutzes personenbezogene Daten auf.

00:22:48: In zwei Jahren sammelte die Petition weniger als fünftausend Unterschriften und schaffte es nie auf die Agenda der Politiker.

00:22:56: Dennoch wurden einige Schritte zur Einschränkung sozialer Medien unternommen.

00:23:00: In diesem Frühjahr weitete die Saima, das lättische Parlament.

00:23:04: Das Verbot der Handynutzung in Schulen aus.

00:23:07: Zuvor war es Schülern der Klassen eins bis sechs untersagt ihre Telefone zu benutzen doch das Verbot gilt nun bis zur neunten Klasse wenn die meisten Schüler etwa fünfzehn oder sechzehn Jahre alt sind.

00:23:18: eine Ausnahme wird nur gemacht wenn ein Lehrer die Nutzung von Telefonen für Bildungszwecke erlaubt.

00:23:24: Die Regeln gelten jedoch nur innerhalb der Schulen und hindern Kinder nicht daran, TikTok, Instagram oder andere Social-Media-Plattformen zu Hause zu nutzen.

00:23:34: Radikalere Vorschläge zur Einschränkung sozialer Medien wurden in diesem Frühjahr ebenfalls im Parlament diskutiert.

00:23:39: Alle drei Parteien der damaligen Regierungskoalition unterstützten die Initiative, obwohl man sich weder auf eine bestimmte Altersgrenze noch auf einen Mechanismus zu Altersverifizierung einigen konnte.

00:23:50: Ein Vorschlag forderte dem Schutz von Kindern unter zwölf Jahren besondere Aufmerksamkeit zu widmen während auch die Verantwortung des Staates und der Eltern diskutiert wurde.

00:23:59: Der Gesundheitsminister schlug unter dessen vor, die Internetnutzung bei Kindern unter fünfzehn Jahren einzuschränken.

00:24:04: Er argumentierte das solche Maßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Teenager notwendig sein und hob die Risiken von Angstzuständen und Schlafstörungen sowie allgemeinere Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von Kindern hervor.

00:24:16: Die Politiker räumten auch ein dass nationale Gesetze allein möglicherweise nicht ausreichen würden und äußerten die Absicht auf gemeinsame europäische Lösungen zu drängen.

00:24:28: Unser Nachbar Estland hat unterdessen die Bedeutung der digitalen Kompetenz betont und von strengen Verboten abgesehen mit dem Argument, dass diese den Zugang junger Menschen zu Informationen und Möglichkeiten zur Selbstentfaltung einschränken könnten.

00:24:43: Einige Experten teilen die Position Estlands.

00:24:47: Im vergangenen Sommer veröffentlichte der lätische öffentlich-rechtliche Rundfunk LSM einen Artikel mit Kommentaren von Forschen, der lädtischen Kulturakademie die an der internationalen Studie EU Kids Online teilgenommen hatten.

00:25:00: Das war die Untersuchung, die Antworten von neunundzwanzigtausend Kindern aus neunzehn europäischen Ländern analysierte.

00:25:07: Forscher warnten eindringlich ein poschales Verbot könnte die Kommunikation, die Teilhabe an digitaler Kultur sowie die digitale Bildung der Menschen einschränken.

00:25:18: Anstatt weitreichende Einschränkungen einzuführen empfehlen sie einen größeren Schwerpunkt auf Digitale Bildungszulägen, Cybermobbing zu bekämpfen und die Social Media Plattformen selbst zur Rechenschaft zu ziehen.

00:25:31: Vorerst scheint das Thema in Lettland jedoch weit nach unten auf der politischen Agenda gerutscht zu sein.

00:25:38: Die Mitglieder unseres Parlaments bereiten sich darauf vor, die Macht an eine neu gewählte Saima zu übergeben.

00:25:43: Die vordringenden sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen stehen wird.

00:25:47: Ob das Thema also wieder auf die Tagesordnung der neuen Regierungskoalition und Regierung zurückkehren wird bleibt vorerst

00:25:53: unklar.".

00:25:57: Das war Folge siebzehn von Lenz-EU mit vier Ländern und vier unterschiedlichen Zugängen zur selben Frage.

00:26:04: Österreich geht mit einer eigenen nationalen Altersgrenze neben dem EU-Kids eigt voran.

00:26:10: Polen möchte noch weiter und vor allem schneller gehen, ist dabei getrieben von wachsender öffentlicher Sorge.

00:26:16: Und zuletzt auch von einer Tragödie.

00:26:18: Deutschland sucht nach der richtigen Antwort während junge Menschen in einer Debatte gehört werden wollen die derzeit vor allem über sie und nicht mit ihnen geführt wird.

00:26:27: In Lettland ist der politische Schwung für strengere Regeln seit der letzten Wahl etwas verpufft – während Brüssel versucht das alles ein EU-weites Regelwerk zu gießen.

00:26:38: Danke an meine Kollegin Anna Gabriel, die uns nicht nur durch den EU-Kids-Akt geführt hat sondern auch den österreichischen Gesetzesentwurf genauer erläutert hat.

00:26:47: Und auch danke an unsere Kolleginnen und Kollegen von Okopres in Polen korrektiv in Deutschland und Tivinet in Lettland für ihre Beiträge!

00:26:55: Mehr zum Thema lest ihr in unserem Newsletter, der hier bei der Presse in Wien diese Woche von Tina Stani betreut wird.

00:27:02: Und auch dafür sagen wir herzlich danke!

00:27:04: Wenn euch gefallen hat was ihr hier gehört habt dann erzählt es gerne weiter und wenn euch diese Themen interessieren schaut regelmäßig beim Lens EU-Kanal vorbei egal in welcher Sprache ihr Podcasts oder Newsletters lieber lest auf Deutsch, Lettisch, Kroatisch oder Polnisch.

00:27:19: außerdem könnt ihr alle Podcast folgen auf der Webseite des Audio Marketplace kurz TAM abrufen oder auch die deutschen Folgen seit einiger Zeit auf YouTube.

00:27:29: Links zu beiden Kanälen stelle ich in die Schonuts.

00:27:32: Mein Name ist Anna Wallner, danke dass ihr heute dabei wart!

00:27:35: Weitere Podcasts der Presse findet ihr im Presseplayer in unserer App.

00:27:39: Alles Gute und bis zum nächsten Mal.